Allgemeine Bedingungen und Konditionen
Artikel 1 - Begriffsbestimmungen
In diesen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Definitionen:
Bedenkzeit: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
Verbraucher: die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufes oder Gewerbes handelt und die einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
Tag: Kalendertag;
Dauertransaktion: ein Fernabsatzvertrag, der sich auf eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen bezieht, deren Liefer- und/oder Kaufverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum verteilt ist;
Dauerhafter Datenträger: jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Gewerbetreibenden ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass eine künftige Abfrage und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen möglich ist.
Widerrufsrecht: die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Bedenkzeit auf den Fernabsatzvertrag zu verzichten;
Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern im Fernabsatz Waren und/oder Dienstleistungen anbietet;
Fernabsatzvertrag: eine Vereinbarung, bei der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Waren und/oder Dienstleistungen bis zum Abschluss der Vereinbarung ausschließlich eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation genutzt werden;
Fernkommunikationstechnik: Mittel, die für den Abschluss eines Vertrages verwendet werden können, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer zur gleichen Zeit in einem Raum treffen müssen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
Artikel 2 - Identität des Unternehmers
Name des Unternehmens: [Zelora].
Geschäftsadresse:
E-Mail: info@zelora-berlin.com
Nummer der Handelskammer: [92061575]
BTW-identificatienummer: [NL004934267B16]
Artikel 3 - Anwendbarkeit
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden im Fernabsatz geschlossenen Vertrag und jede Bestellung zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher.
Bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, wird der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher zur Verfügung gestellt. Ist dies nach vernünftigem Ermessen nicht möglich, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Geschäftsräumen des Unternehmers eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Anfrage so bald wie möglich kostenlos zugesandt werden.
Wird der Fernabsatzvertrag auf elektronischem Wege geschlossen, so kann dem Verbraucher ungeachtet des vorstehenden Absatzes und vor Abschluss des Fernabsatzvertrags der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt werden, dass er vom Verbraucher leicht auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann. Ist dies nach vernünftigem Ermessen nicht möglich, so wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen auf elektronischem Wege eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers auf elektronischem Wege oder auf andere Weise kostenlos übermittelt werden.
Für den Fall, dass zusätzlich zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend, und der Verbraucher kann sich im Falle widersprüchlicher allgemeiner Geschäftsbedingungen stets auf die anwendbare Bestimmung berufen, die für ihn am günstigsten ist.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, so bleiben der Vertrag und diese Geschäftsbedingungen im Übrigen in Kraft, und die betreffende Bestimmung wird unverzüglich in gegenseitigem Einvernehmen durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Situationen, die nicht von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abgedeckt sind, sind "im Geiste" dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen.
Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen unserer Bedingungen sind "im Geiste" dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu interpretieren.
Artikel 4 - Das Angebot
Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder an Bedingungen geknüpft ist, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine angemessene Bewertung des Angebots zu ermöglichen. Wenn der Unternehmer Bilder verwendet, sind diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Irrtümer oder offensichtliche Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.
Alle Bilder, Spezifikationen und Daten im Angebot sind indikativ und können kein Grund für eine Entschädigung oder Auflösung der Vereinbarung sein.
Bilder von Produkten sind eine wahre Darstellung der angebotenen Produkte. Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die dargestellten Farben genau mit den tatsächlichen Farben der Produkte übereinstimmen.
Jedes Angebot enthält solche Informationen, dass dem Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:
Den Preis, ohne Zollabfertigungskosten und Einfuhrumsatzsteuer. Diese zusätzlichen Kosten gehen zu Lasten und auf Risiko des Kunden. Der Post- und/oder Kurierdienst wird die Sonderregelung für Postkurierdienste in Bezug auf Einfuhren anwenden. Diese Regelung gilt, wenn die Waren in das Bestimmungsland der EU eingeführt werden, was im vorliegenden Fall der Fall ist. Der Post- und/oder Kurierdienst erhebt die Mehrwertsteuer (ggf. zusammen mit den Zollabfertigungsgebühren) vom Empfänger der Waren;
etwaige Kosten für den Versand;
die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt und welche Handlungen dafür erforderlich sind;
ob das Rücktrittsrecht anwendbar ist oder nicht;
die Art und Weise der Zahlung, der Lieferung und der Erfüllung des Vertrages;
die Frist für die Annahme des Angebots oder die Frist, innerhalb derer der Gewerbetreibende den Preis garantiert;
die Höhe des Fernkommunikationstarifs, wenn die Kosten für die Nutzung der Fernkommunikationstechnik auf einer anderen Grundlage als dem regulären Grundtarif für das verwendete Kommunikationsmittel berechnet werden;
ob die Vereinbarung nach ihrem Abschluss archiviert wird und, falls ja, wie sie vom Verbraucher eingesehen werden kann;
die Art und Weise, in der der Verbraucher vor Vertragsabschluss die von ihm im Rahmen des Vertrages gemachten Angaben überprüfen und, falls gewünscht, berichtigen kann;
alle anderen Sprachen als Niederländisch, in denen der Vertrag geschlossen werden kann;
die Verhaltenskodizes, denen der Gewerbetreibende unterliegt, und die Art und Weise, wie der Verbraucher diese Verhaltenskodizes auf elektronischem Wege einsehen kann;
und die Mindestlaufzeit des Fernabsatzvertrags im Falle eines längeren Geschäfts.
Fakultativ: verfügbare Größen, Farben, Art der Materialien.
Artikel 5 - Die Vereinbarung
Vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 kommt der Vertrag in dem Moment zustande, in dem der Verbraucher das Angebot annimmt und die darin festgelegten Bedingungen erfüllt.
Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen, so bestätigt der Gewerbetreibende unverzüglich den Eingang der Annahme des Angebots auf elektronischem Wege. Solange der Unternehmer den Eingang dieser Annahme nicht bestätigt hat, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
Wird der Vertrag auf elektronischem Wege geschlossen, so trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Internetumgebung. Wenn der Verbraucher elektronisch bezahlen kann, wird der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen treffen.
Der Unternehmer kann sich - innerhalb des gesetzlichen Rahmens - darüber informieren, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie über all jene Tatsachen und Faktoren, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags wichtig sind. Hat der Unternehmer aufgrund dieser Prüfung triftige Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder einen Antrag abzulehnen oder die Durchführung unter Angabe von Gründen an besondere Bedingungen zu knüpfen.
Der Unternehmer wird dem Verbraucher mit dem Produkt oder der Dienstleistung die folgenden Informationen schriftlich oder in einer Weise, dass sie vom Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger zugänglich aufbewahrt werden können, zur Verfügung stellen:
1. die Kontaktadresse der Niederlassung des Unternehmers, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann;
2. die Bedingungen und die Art und Weise, in der der Verbraucher vom Widerrufsrecht Gebrauch machen kann, oder ein klarer Hinweis auf den Ausschluss des Widerrufsrechts;
3. die Informationen über Garantien und bestehende Kundendienstleistungen;
4. die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen enthaltenen Angaben, es sei denn, der Unternehmer hat dem Verbraucher diese Angaben bereits vor dem Zustandekommen des Vertrages mitgeteilt;
5. die Voraussetzungen für die Beendigung des Vertrags, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat oder von unbestimmter Dauer ist. Im Falle eines Laufzeitgeschäfts gilt die Bestimmung des vorigen Absatzes nur für die erste Lieferung. Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung der ausreichenden Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.
Artikel 6 - Widerrufsrecht
Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen während einer Frist von 14 Tagen aufzulösen. Diese Bedenkzeit beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen zuvor vom Verbraucher benannten und dem Unternehmer mitgeteilten Vertreter.
Während der Bedenkzeit wird der Verbraucher das Produkt und seine Verpackung sorgfältig behandeln. Er wird das Produkt nur in dem Umfang auspacken oder benutzen, der erforderlich ist, um zu beurteilen, ob er das Produkt behalten möchte. Macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so sendet er das Produkt mit allem gelieferten Zubehör und - wenn möglich - im Originalzustand und in der Originalverpackung an den Unternehmer zurück, und zwar gemäß den vom Unternehmer erteilten angemessenen und klaren Anweisungen.
Möchte der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so hat er dies dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts mitzuteilen. Der Verbraucher sollte dies in Form einer schriftlichen Mitteilung/E-Mail mitteilen. Nachdem der Verbraucher erklärt hat, dass er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen will, muss er die Ware innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Der Verbraucher muss nachweisen, dass die gelieferte Ware rechtzeitig zurückgeschickt wurde, z. B. durch einen Versandnachweis.
Wenn der Kunde nach Ablauf der in den Absätzen 2 und 3 genannten Fristen nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht oder das Produkt nicht an den Unternehmer zurückgegeben hat, ist der Kauf eine Tatsache.
Artikel 7 - Kosten im Falle des Widerrufs
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so gehen die Kosten für die Rücksendung der Waren zu seinen Lasten.
Hat der Verbraucher einen Betrag gezahlt, so erstattet der Unternehmer diesen Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf. Voraussetzung dafür ist, dass die Ware bereits beim Unternehmer zurückgekommen ist oder ein schlüssiger Nachweis über die vollständige Rücksendung erbracht werden kann.
Artikel 8 - Ausschluss des Widerrufsrechtes
Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers für die in Absatz 2 und 3 beschriebenen Produkte ausschließen. Der Ausschluss des Widerrufsrechts gilt nur, wenn der Unternehmer dies im Angebot oder zumindest rechtzeitig vor Vertragsabschluss deutlich angegeben hat.
Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Produkte
1. die vom Unternehmer nach Kundenspezifikation angefertigt wurden;
2. die eindeutig persönlicher Natur sind
3. die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgegeben werden können
4. die schnell verderben oder altern
5. deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
6. für einzelne Zeitungen und Zeitschriften
7. für Audio- und Videoaufzeichnungen und Computersoftware, deren Versiegelung der Verbraucher aufgebrochen hat
8. bei Hygieneartikeln, bei denen der Verbraucher die Versiegelung aufgebrochen hat.
Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich bei Dienstleistungen
1. die eine Unterbringung, eine Beförderung, ein Gaststättengewerbe oder eine Freizeitbeschäftigung betreffen, die an einem bestimmten Tag oder während eines bestimmten Zeitraums zu erbringen sind;
2. mit deren Lieferung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde;
3. die Wetten und Lotterien betreffen.
Artikel 9 - Der Preis
Während der im Angebot genannten Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, außer bei Preisänderungen aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.
Abweichend vom vorherigen Absatz kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Dieser Zusammenhang mit Schwankungen und die Tatsache, dass es sich bei den genannten Preisen um Richtpreise handelt, werden im Angebot erwähnt.
Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie sich aus gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen ergeben.
Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur dann zulässig, wenn der Unternehmer sie festgelegt hat und:
1. sie sich aus gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen ergeben; oder
2. der Verbraucher das Recht hat, den Vertrag ab dem Tag zu kündigen, an dem die Preiserhöhung wirksam wird.
Gemäß Artikel 5(1) des Umsatzsteuergesetzes von 1968 gilt als Ort der Lieferung das Land, in dem die Beförderung beginnt. Im vorliegenden Fall findet diese Lieferung außerhalb der EU statt. Danach wird der Post- oder Kurierdienst die Einfuhrumsatzsteuer oder die Abfertigungsgebühren vom Kunden erheben. Folglich wird vom Unternehmer keine Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.
Alle Preise sind vorbehaltlich von Druckfehlern. Für die Folgen von Druck- und Setzfehlern wird keine Haftung übernommen. Im Falle von Druckfehlern ist das Unternehmen nicht verpflichtet, das Produkt zum falschen Preis zu liefern.
Artikel 10 - Einhaltung und Garantie
Der Unternehmer garantiert, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an die Tauglichkeit und/oder Verwendbarkeit und den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen. Falls vereinbart, garantiert der Gewerbetreibende auch, dass das Produkt für einen anderen als den normalen Gebrauch geeignet ist.
Eine vom Gewerbetreibenden, Hersteller oder Importeur gewährte Garantie berührt nicht die gesetzlichen Rechte und Ansprüche, die der Verbraucher gegenüber dem Gewerbetreibenden auf der Grundlage des Vertrags geltend machen kann.
Fehlerhafte oder falsch gelieferte Produkte sollten dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich gemeldet werden. Die Rücksendung der Produkte sollte in der Originalverpackung und in neuem Zustand erfolgen.
Die Garantiezeit des Unternehmers entspricht der Werksgarantiezeit. Der Unternehmer ist jedoch niemals verantwortlich für die endgültige Eignung der Produkte für jede einzelne Anwendung durch den Verbraucher, noch für irgendwelche Ratschläge bezüglich des Gebrauchs oder der Anwendung der Produkte.
Die Garantie gilt nicht, wenn:
Der Verbraucher hat die gelieferten Produkte selbst repariert und/oder verändert oder durch Dritte reparieren und/oder verändern lassen;
die gelieferten Produkte anormalen Bedingungen ausgesetzt oder anderweitig nachlässig oder entgegen den Anweisungen des Unternehmers und/oder auf der Verpackung behandelt wurden;
Die Fehlerhaftigkeit ist ganz oder teilweise die Folge von Vorschriften, die der Staat in Bezug auf die Art oder Qualität der verwendeten Materialien erlassen hat oder erlassen wird.
Artikel 11 - Lieferung und Ausführung
Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Produktbestellungen die größtmögliche Sorgfalt walten lassen.
Der Ort der Lieferung ist die Adresse, die der Verbraucher dem Unternehmen mitgeteilt hat.
Vorbehaltlich der Bestimmungen in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird das Unternehmen angenommene Bestellungen so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen ausführen, es sei denn, der Verbraucher hat einer längeren Lieferfrist zugestimmt. Sollte sich die Lieferung verzögern oder eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden können, wird der Verbraucher spätestens 30 Tage nach der Bestellung darüber informiert. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag ohne Kosten und ohne Anspruch auf eventuellen Schadenersatz aufzulösen.
Im Falle einer Auflösung gemäß dem vorigen Absatz erstattet der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach der Auflösung.
Wenn sich die Lieferung eines bestellten Produkts als unmöglich erweist, wird sich der Unternehmer bemühen, einen Ersatzartikel zu liefern. Spätestens bei der Lieferung wird deutlich und verständlich darauf hingewiesen, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann das Rücktrittsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Unternehmers.
Das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts von Produkten liegt beim Unternehmer bis zum Zeitpunkt der Übergabe an den Verbraucher oder einen im Voraus bestimmten und dem Unternehmer bekannt gegebenen Vertreter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Artikel 12 - Laufzeit der Geschäfte: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Beendigung
Der Verbraucher kann einen unbefristeten Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren (einschließlich Strom) oder die Erbringung von Dienstleistungen jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
Der Verbraucher kann einen befristeten Vertrag, der für die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder die Erbringung von Dienstleistungen geschlossen wurde, jederzeit zum Ende der befristeten Laufzeit gemäß den geltenden Kündigungsregeln und unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
Der Verbraucher ist verpflichtet, etwaige Ungenauigkeiten in den dem Unternehmer übermittelten oder mitgeteilten Zahlungsdaten unverzüglich zu melden.
Bei Nichtzahlung durch den Verbraucher ist der Unternehmer vorbehaltlich der gesetzlichen Beschränkungen berechtigt, die dem Verbraucher mitgeteilten angemessenen Kosten im Voraus in Rechnung zu stellen.
Artikel 14 – Reklamationsverfahren
Reklamationen über die Vertragserfüllung müssen innerhalb von 7 Tagen, nachdem der Verbraucher die Mängel entdeckt hat, vollständig und klar beschrieben beim Unternehmer eingereicht werden.
Beim Unternehmer eingereichte Beschwerden werden innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Eingangsdatum beantwortet. Wenn eine Beschwerde eine voraussichtlich längere Bearbeitungszeit erfordert, antwortet der Unternehmer innerhalb von 14 Tagen mit einer Empfangsbestätigung und einem Hinweis darauf, wann der Verbraucher mit einer ausführlicheren Antwort rechnen kann.
Kann die Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst werden, entsteht ein Streit, der dem Streitbeilegungsverfahren unterliegt.
Eine Reklamation setzt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht außer Kraft, es sei denn, der Unternehmer gibt schriftlich etwas anderes an.
Wird eine Reklamation vom Unternehmer als berechtigt befunden, wird der Unternehmer nach seiner Wahl die gelieferten Produkte kostenlos ersetzen oder reparieren.
Artikel 15 – Streitigkeiten Für
Vereinbarungen zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, für die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, gilt ausschließlich niederländisches Recht. Auch ich